Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung von Complio zwischen Complio UG (haftungsbeschränkt) i. G. (nachfolgend „Anbieter") und dem registrierenden Betrieb (nachfolgend „Kunde"). Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung.

Der Anbieter stellt eine webbasierte Anwendung zur Personal-, Arbeitszeit- und Compliance-Verwaltung bereit (u. a. Zeiterfassung, Schichtplanung, Urlaubs- und Abwesenheitsverwaltung, Lohnadministration und -export, digitale Personalakte, Gefährdungsbeurteilung, Vertrags- und Dokumentenerstellung, KI-Assistenz). Die Nutzung erfolgt als Software-as-a-Service über das Internet; eine dauerhafte Überlassung einer Programmkopie erfolgt nicht.

KI-Funktionen liefern unverbindliche Vorschläge und ersetzen keine Rechts-, Steuer- oder Fachberatung. Der Kunde prüft die Ergebnisse eigenverantwortlich.

Der Kunde erhält Zugangsdaten und hat diese geheim zu halten. Er verwaltet die Konten seiner Beschäftigten eigenverantwortlich und stellt deren zulässige Nutzung sicher. Angaben bei der Registrierung müssen wahr und vollständig sein.

Hinsichtlich der von ihm eingegebenen Beschäftigtendaten ist der Kunde datenschutz­ rechtlich Verantwortlicher; der Anbieter ist insoweit Auftragsverarbeiter. Es gilt der ergänzend geschlossene Auftragsverarbeitungsvertrag (Art. 28 DSGVO). Der Kunde stellt die erforderlichen Rechtsgrundlagen sicher und informiert seine Beschäftigten.

Untersagt sind insbesondere rechtswidrige Inhalte, die Umgehung von Sicherheits­ mechanismen, automatisiertes Massenauslesen, Eingriffe in die Integrität der Anwendung sowie eine Nutzung außerhalb des vertraglichen Zwecks.

Vom Kunden eingestellte Inhalte und Daten bleiben sein Eigentum. Der Anbieter erhält ein einfaches Nutzungsrecht, soweit dies zur Leistungserbringung erforderlich ist. An der Software verbleiben alle Rechte beim Anbieter; der Kunde erhält ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Vertragslaufzeit.

Der Anbieter ist um eine hohe Verfügbarkeit der Anwendung bemüht. Wartungsarbeiten sowie Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (höhere Gewalt, Ausfälle von Drittanbietern) begründen keinen Mangel.

Es gelten die zum Vertragsschluss vereinbarten Preise und Zahlungsbedingungen. Sämtliche Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese ausgewiesen wird.

Laufzeit, Verlängerung und Kündigungsfristen ergeben sich aus der jeweiligen Bestellung/dem Vertrag. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Es gilt das gesetzliche Mängelrecht. Für die zeitweise Überlassung der Software finden die Vorschriften des Mietrechts entsprechende Anwendung.

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Der Anbieter darf die Leistungen weiterentwickeln, sofern der Vertragszweck gewahrt bleibt. Änderungen dieser AGB werden dem Kunden in Textform mitgeteilt; widerspricht der Kunde nicht innerhalb der mitgeteilten Frist und wird er auf die Bedeutung seines Schweigens hingewiesen, gelten die Änderungen als angenommen.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.